Die neue Lust am Patriotismus
14. April 2024
Durch das Internet ist unsere Welt immer enger miteinander verbunden. So scheint es. Dennoch kehrt eine überraschende Sehnsucht zurück: die nach Grenzen, nach dem eigenen Volk, nach Patriotismus. Dieses Phänomen, das global zu beobachten ist, wirft Fragen und auch Sorgen auf. Von den USA, unter dem Banner von Donald Trumps „Make America Great Again“, bis hin zur Alternative für Deutschland (AfD) in Deutschland, erleben wir eine Renaissance des Patriotismus, die allerdings oft mit einer Abkehr von der Globalisierung und einem Anstieg ausländerfeindlicher Tendenzen einhergeht. Darüber müssen wir reden...
Weltweite Wellen des Nationalstolzes
Das Aufkommen des neuen Patriotismus ist kein isoliertes Phänomen. In den Niederlanden macht Geert Wilders mit seiner Partei für die Freiheit (PVV) Schlagzeilen, Marine Le Pen in Frankreich kämpft mit dem Rassemblement National für die „wahren Franzosen“, und in Skandinavien zeichnen sich ähnliche Muster ab. Diese Bewegungen stellen die Globalisierung in Frage und werben für eine Rückbesinnung auf nationale Werte und Interessen. Aber ist das wirklich der Weg, den wir beschreiten wollen und vor allem sollten?
Die Ironie der Globalisierung
Interessanterweise ist die Globalisierung selbst ein doppelschneidiges Schwert. Einerseits fördert sie den Austausch und das Verständnis zwischen den Kulturen, andererseits führt sie zu Ängsten vor dem Verlust nationaler Identität und Souveränität. Die neuen Patrioten nutzen diese Ängste geschickt aus, oft mit einem einfachen, aber mächtigen Werkzeug: dem Slogan. „America First“ oder „Deutschland den Deutschen“ - diese Schlagworte klingen einfach, aber hinter ihnen verbergen sich komplexe und oft problematische Ideologien. Und doch bleiben die Gedanken hinter diesen einfachen Parolen zumindest nachvollziehbar. Ist es doch der verlängerte Arm von "man sollte erstmal vor der eigenen Haustüre kehren". Einfache Lösungen für komplexe Probleme - so geht Populismus eben.
Ein Spiegelbild der Gesellschaft
Und diese Bewegungen spiegeln auch die Unzufriedenheit vieler Menschen mit dem aktuellen Zustand der Welt wider. Die wirtschaftliche Unsicherheit, die Angst vor Terror und die Sorge um die Zukunft sind reale Probleme, die einfache Lösungen zu erfordern scheinen. Doch die Geschichte lehrt uns, dass der Rückzug ins Nationale selten die erhofften Ergebnisse bringt.
Ein globaler Trend mit lokalen Nuancen
Obwohl der Trend zum Patriotismus global ist, hat er in jedem Land seine Besonderheiten. In den USA mag es der Wunsch nach einer Rückkehr zur „alten Größe“ sein, in Deutschland die Angst vor dem Verlust kultureller Identität. Doch trotz dieser Unterschiede ist das zugrunde liegende Thema dasselbe: die Sehnsucht nach einfachen Antworten auf komplexe Fragen. Populisten bieten diese Antorten. Und sie bieten sie, in einfacher Sprache und auf dem Silbertablett. Populisten werden eben nicht nach Taten bewertet, sondern nach den Worten. Es geht nicht darum, Probleme WIRKLICH zu lösen. Es geht darum, gut zuzuhören, Tendenzen frühzeitig zu erkennen und sie gekonnt für sich zu nutzen.
Vorwärts oder rückwärts?
Die Frage, die sich stellt, ist nicht, ob Patriotismus an sich gut oder schlecht ist. Liebe zu seinem Land kann eine starke und positive Kraft sein. Ein "gesunder" Patriotismus ist bei Fußball-EM oder -WM, alle zwei Jahre, ja durchaus nett anzusehen. Da hängt sich der gemeine Hans-Jochen gerne sein Deutschland-Fähnchen in die Seitenscheibe und zieht die Tennissocken besonders hoch. Die Sorge gilt vielmehr der Art und Weise, wie dieser Patriotismus eben AUCH zum Ausdruck gebracht wird – und den Konsequenzen, die er für unsere globale Gemeinschaft haben kann. In einer Welt, die mehr denn je von Zusammenarbeit und Verständnis abhängt, könnten die neuen Wellen des Patriotismus uns in eine ungewisse und potenziell gefährliche Zukunft führen.
In dieser neuen Ära des Patriotismus ist es wichtiger denn je, die Komplexität unserer global vernetzten Welt anzuerkennen und Lösungen zu suchen, die nicht auf dem Rückzug in die Vergangenheit basieren, sondern auf dem Mut, gemeinsam eine bessere Zukunft zu gestalten. Die echte Herausforderung liegt darin, einen Patriotismus zu fördern, der offen ist, inklusiv und auf das Wohl aller ausgerichtet – innerhalb und außerhalb unserer eigenen Grenzen. Ja, das klingt irgendwie sozialistisch. Vielleicht etwas naiv und weltfremd. Mag sein. Aber sollte es nicht trotzdem das erklärte Ziel sein? Und scheint es auch noch so unrealistisch?
Populismus als Programm: Trump, die AfD und das Spiel mit der Opferrolle
In der modernen politischen Landschaft hat sich ein Phänomen fest etabliert, das sowohl Begeisterung als auch Besorgnis hervorruft: der Populismus. An vorderster Front dieses Trends stehen Figuren wie Donald Trump in den Vereinigten Staaten, Parteien wie die AfD oder jüngst das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Sie alle teilen eine gemeinsame Strategie: die Kunst, Kritik und Gegenwind in politisches Gold zu verwandeln. Wer den politischen Diskurs bestimmt, bestimmt die Politik. Und Trump ist hierfür das beste Beispiel. Er ist seit 2021 nicht mehr im Amt, drohte gar, in der Versenkung zu verschwinden. Die Medien sind aber voll. Ob wegen Gerichtsverfahren gegen ihn, weil er goldene Trump-Sneakers auf den Markt bringt oder das Narrativ der "geklauten Wahl" predigt. Trump war nie leise. Und die AfD spielt das selbe Spiel nahezu perfekt. Diskurs - darum geht es! Doch wie funktioniert das genau?
Das Prinzip der permanenten Empörung
Die Mechanismen des Populismus sind vielfältig, doch eines ihrer Kernelemente ist die ständige Darstellung als Opfer einer vermeintlich feindlichen Elite oder der „Lügenpresse“. Diese Taktik ist nicht neu, aber in Zeiten sozialer Medien und Echtzeitkommunikation hat sie eine neue Dimension erreicht. Donald Trumps berüchtigte Tweets, in denen er gegen Ermittlungen und Kritiker wetterte, sind ein Paradebeispiel dafür. Sie vermitteln das Bild eines Mannes, der gegen ein korruptes System kämpft – ein Bild, das bei seinen Anhängern verfängt. Dieses "die" gegen "uns" funktioniert auf der ganzen Welt. Bei Trump ist es nur zu einer Art Karikatur geworden, weil sich hier jemand zu "einem von euch" redet, der im eigenen Flugzeug zu den Wahlkampfauftritten fliegt...
Kritik als Treibstoff
Interessanterweise scheint offene Kritik oder gar rechtliche Verfolgung diese Figuren und Bewegungen nicht zu schwächen, sondern zu stärken. Trumps Klagen über „Hexenjagden“ gegen ihn oder die Betonung der AfD, man sei das letzte Bollwerk gegen den „Untergang des Abendlandes“, mobilisieren ihre Basis. Jede Anklage, jede negative Schlagzeile wird zum Beweis ihrer These: „Sie“ wollen uns zum Schweigen bringen, weil „wir“ die Wahrheit sagen. Und dieses Phänomen habe ich schon beobachtet, als die ersten Pegida-Aufmärsche stattfanden. Damals zeichnete sich der "Rechtsruck" bereits ab und auch der (m.E.n. absolute falsche!) Umgang damit. Die Demonstranten wurden verhöhnt. Und es wurden in der Folge mehr. Damals wie heute warnte ich davor. In einer Zeit, wo #KeinenMillimeterNachRechts seine Hochphase hatte. Dass die AfD heute enorme Umfrageergebnisse verzeichnen kann, ist das Ergebnis aus diesen Anfängen. Und wir lernen nicht daraus, sondern machen weiter.
Die Doppelmoral der „Opferrolle“
Eine der großen Ironien des populismusgetriebenen „Opfer“-Narrativs ist, dass viele dieser Bewegungen und ihre Führungsfiguren tatsächlich über erhebliche politische Macht und Einfluss verfügen. Trump war Präsident der Vereinigten Staaten, die AfD sitzt in mehreren deutschen Landesparlamenten und im Bundestag. Dennoch gelingt es ihnen, sich als Außenseiter darzustellen, die gegen ein übermächtiges System ankämpfen.
Ein Zyklus der Polarisierung
Die Opferrolle zu spielen, hat noch eine weitere Konsequenz: Sie vertieft die Gräben in der Gesellschaft. Anstatt Brücken zu bauen, fördert sie eine „Wir gegen sie“-Mentalität, die den politischen Diskurs vergiftet und eine sachliche Auseinandersetzung erschwert. In diesem Zyklus der Polarisierung finden sich dann auch jene wieder, die sich eigentlich nach Einheit und Verständigung sehnen.
Populismus als Programm wirft somit zahlreiche Fragen auf – nicht nur hinsichtlich seiner kurzfristigen politischen Wirksamkeit, sondern auch bezüglich der langfristigen Folgen für die Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Herausforderung liegt darin, eine Politik zu gestalten, die Antworten bietet, ohne die Gesellschaft zu spalten. Eine Politik, die sich der Komplexität der Realität stellt, anstatt in die Einfachheit von Schwarz-Weiß-Denken zu flüchten.
Die Wahrheit hinter den Versprechen: Trump und die AfD unter der Lupe
In der Welt des politischen Populismus werden Versprechen oft lautstark verkündet, doch wenn es um die Bilanz ihrer Umsetzung geht, herrscht plötzlich Stille. Donald Trump in den USA und die AfD stehen symbolisch für dieses Phänomen. Beide haben mit großen Worten und noch größeren Versprechen die politische Bühne betreten, doch was ist tatsächlich aus diesen Versprechen geworden? Ein kritischer Blick hinter die Kulissen.
Trumps Amerika: Versprechen vs. Realität
Donald Trumps Präsidentschaft war von Beginn an mit einer Reihe von markigen Versprechen verbunden: die Wiederbelebung der amerikanischen Industrie, der Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko, die Abschaffung der „Obamacare“-Gesundheitsreform. Doch trotz seiner lauten Ankündigungen bleibt die Bilanz gemischt. Während es ihm gelang, die Steuern für Unternehmen und wohlhabende Amerikaner zu senken, blieben viele seiner anderen Vorhaben unvollendet oder führten zu kontroversen Ergebnissen. Die angepriesene Mauer wurde nie vollständig realisiert, und die Versuche, „Obamacare“ zu kippen, scheiterten am Widerstand selbst innerhalb der eigenen Partei. Die Writschaftsbilanz seiner Präsidentschaft war verheerend. Trotzdem könnten seine Chancen für 2024 kaum besser sein.
Die AfD in Deutschland: Zwischen Forderung und Wirklichkeit
Ähnlich verhält es sich mit der AfD in Deutschland. Ursprünglich als euroskeptische Partei gegründet, hat sie sich schnell zu einer Partei gewandelt, die vor allem mit Anti-Einwanderungs-Rhetorik und der Ablehnung des politischen Establishments Aufmerksamkeit erregt. Doch trotz ihrer lautstarken Kritik an der Flüchtlingspolitik und der EU hat die AfD Schwierigkeiten, konkrete und realisierbare Alternativen zu präsentieren. Ihre Forderungen nach strengeren Grenzkontrollen und einer „Rückführung“ von Flüchtlingen bleiben oft vage, und ihre Positionen zu anderen politischen Themen wie Wirtschafts- und Sozialpolitik sind weniger klar definiert. Im Gegensatz zu Trump, der wie ein Bollwerk hinter seinen Thesen steht, rudert man in der AfD auch ganz gerne zurück, wenn der Brand erstmal entzündet ist. Man ist da auf der Maus ausgerutscht, Sätze waren anders gemeint oder wurden aus dem Kontext gerissen. Das Feuer wird entfacht und dann lässt man es lodern brennen und zieht sich leise zurück. Diskurs macht eben Politik - so geht die AfD-Taktik. Und sie funktioniert.
Die Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit
Die Diskrepanz zwischen den vollmundigen Ankündigungen und der realen politischen Bilanz von Populisten wie Trump und der AfD wirft ein Schlaglicht auf eine zentrale Herausforderung der populistischen Politik: die Kluft zwischen dem, was versprochen wird, und dem, was tatsächlich erreicht werden kann. Diese Kluft entsteht nicht nur aus der Konfrontation mit politischen Gegnern oder institutionellen Hürden, sondern auch aus den eigenen unrealistischen Versprechen. Doch Versprechen reichen in unserem politischen System. Es geht am Ende nur darum, wer sich vor der Wahl besser verkaufen kann und nicht um echte Inhalte. Längst nicht mehr.
Die Rolle der Wähler: Hoffnung und Enttäuschung
Für viele Wähler, die ihre Hoffnung in populistische Führer und Parteien setzen, kann diese Kluft zu einer tiefen Enttäuschung führen. Die Erwartung, dass komplexe politische, soziale und wirtschaftliche Probleme mit einfachen Lösungen bewältigt werden können, wird allzu oft enttäuscht. Dies führt zu einem Zyklus von Hoffnung und Enttäuschung, der den politischen Diskurs weiter polarisiert und das Vertrauen in die politischen Institutionen untergräbt. Das erkennt man auch an den "wellenartigen" Regierungskonstellationen. Mal links, mal rechts, mal liberal und selten konstant. Auf Brandt und Schmidt folgte Kohl, auf Kohl folgte Schröder, auf Schröder folgte Merkel und auf Merkel nun Scholz. Immer mit grünen oder gelben "Helferlein" an der Seite. Es ist also keineswegs unwahrscheinlich, dass das nächste deutsche Wahlergebnis schwarz-blau sein könnte. Warten wir es ab.
Was passiert, wenn...? Zukünftige Szenarien in einer polarisierten Welt
In einer Welt, in der der politische Diskurs zunehmend von populistischen Kräften geprägt wird, stehen wir an einem Scheideweg. Die mögliche Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus und der anhaltende Aufstieg der AfD in Deutschland werfen Fragen auf, die weit über die Grenzen dieser Nationen hinausreichen. Was bedeutet es für Amerika, für Europa und für die globale Gemeinschaft, wenn die Wellen des Populismus nicht abebben, sondern zu einem Tsunami anschwellen?
Trump 2.0: Ein Amerika an der Schwelle
Sollte Donald Trump erneut die Präsidentschaftswahlen gewinnen, könnte dies eine Bestätigung seiner Politik und seines Stils bedeuten. Amerikas Rückzug aus internationalen Abkommen könnte sich fortsetzen, die Spannungen mit Verbündeten könnten zunehmen, und innenpolitisch könnte die Polarisierung neue Höhen erreichen. Ein Austritt aus der NATO, ein weiterer Bruch mit dem Pariser Klimaabkommen und eine noch engere Annäherung an autokratische Regime wie das von Putin könnten die Folge sein. Europa stünde dann vor der Herausforderung, ohne den traditionellen transatlantischen Partner seine Rolle auf der Weltbühne neu zu definieren. Und das in einer Zeit, in der Europa konkret und explizit gefährdet ist. Die Nato ohne die USA will man sich besser nicht vorstellen. Europa hat jahrzehntelang abgerüstet. "Wofür brauchen wir nationale Armeen - wir haben doch keine Feinde?", hieß es da. Pustekuchen oder wie ich gerne zu sagen pflege: "Sauber auf Kies gefurzt!"... Trump und Putin sind "Bros" - daran gibt es keinen Zweifel. Vladi hat dem Donald 2016 (so die lauten Gerüchte) zu seinem Wahlsieg verholfen. Wenn man ehrlich ist, kann die USA bei der Wahl im November nur verlieren. Sollte Trump gewinnen, sehen sich die USA mit unvorstellbaren Herausforderungen konfrontiert, insbesondere in der Außenpolitik. Sollte Trump verlieren, könnte den USA ein Bürgerkrieg bevorstehen, wie er sich am 6. Januar 2021 vor dem Kapitol bereits andeutete.
Das Erstarken der AfD: Deutschland am Scheideweg
In Deutschland stellt sich die Frage, wie stark die AfD bei den nächsten Bundestagswahlen wirklich werden kann. Sollte sie signifikant zulegen oder gar Teil der Regierung werden, könnte dies tiefgreifende Auswirkungen auf die deutsche Innen- und Außenpolitik haben. Die Union-„Brandmauer“ zu rechtspopulistischen Parteien könnte bröckeln, und die deutsche Politik könnte sich nach rechts verschieben, mit unklaren Konsequenzen für die Europäische Union und ihre Flüchtlingspolitik. Noch steht diese "Brandmauer". Sie ist wackelig aber vorhanden. Noch sind wir aber von der Bundestagswahl auch noch weit entfernt...
Die globale Dimension: Ein Rückschlag für den Multilateralismus?
Die Vorstellung, dass populistische Kräfte auf beiden Seiten des Atlantiks an Macht gewinnen, ist besorgniserregend für all jene, die an die Bedeutung internationaler Zusammenarbeit glauben. Die globale Ordnung, die auf dem Prinzip des Multilateralismus (Multilateralismus bedeutet, dass mehrere Länder gemeinsam an Lösungen für globale Probleme arbeiten, statt jeder für sich allein. Stell dir vor, es ist wie ein großes Teammeeting, bei dem jedes Land seine Ideen und Ressourcen einbringt, um gemeinsam Herausforderungen wie den Klimawandel oder den Weltfrieden zu meistern. Es geht darum, zusammenzuarbeiten und aufeinander zu hören, anstatt nur im eigenen Interesse zu handeln.) beruht, könnte weiter erodieren, und nationale Interessen könnten internationale Kooperationen in den Schatten stellen. In einer solchen Welt wären globale Herausforderungen wie der Klimawandel, die Bekämpfung von Pandemien und die Sicherung des Friedens schwerer zu bewältigen.
Die Rolle der Wähler: Entscheidend für die Zukunft
Letztlich liegt die Macht, den Kurs zu bestimmen, bei den Wählern. Die Entscheidungen, die an den Wahlurnen getroffen werden, sind entscheidend dafür, welche Richtung Amerika, Deutschland und die Welt einschlagen werden. Die Herausforderung für die Wähler liegt darin, sich nicht von einfachen Lösungen und polarisierenden Rhetoriken verführen zu lassen, sondern die Konsequenzen ihrer Entscheidungen für die Zukunft sorgfältig abzuwägen.
Ein Appell für Besonnenheit und Dialog
In Zeiten tiefgreifender Veränderungen und Unsicherheiten ist es umso wichtiger, den Weg des Dialogs und der Verständigung zu beschreiten. Eine Politik, die auf Ausgrenzung und Spaltung setzt, kann keine nachhaltigen Lösungen bieten. Die drängenden Fragen unserer Zeit erfordern Zusammenarbeit, Kompromissbereitschaft und eine Politik, die über den Tag hinausdenkt. Das ist mit dieser Politikergeneration aber nur schwer möglich. An der Macht sind die "Alten". Sie haben zwar Erfahrung, jedoch wenig Interesse an Veränderung. Deswegen braucht es junge, frische Idealisten! Die Zukunft liegt in unseren Händen – lasst sie uns weise gestalten.